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25.05.2021 | Stefanie Starke | München/ Stadt Passau/ Landkreis Passau

Zuwendungen für kommunale Hochbaumaßnahmen festgesetzt

Über 17 Millionen Euro fließen in die Stimmkreise der CSU-Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler

Bayern stärkt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für entsprechende Leistungen stehen dabei für das Jahr 2021 insgesamt 10,36 Milliarden Euro zur Verfügung – die gleiche Größenordnung wie im Jahr zuvor und damit deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat auch kommunale Hoch-baumaßnahmen, insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen nach Art. 10 BayFAG.


Wie das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat den Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler mitgeteilt hat, entfallen dabei heu-er 17.025.000 Euro auf Maßnahmen in den Stimmkreisen Passau-Ost und Passau-West.
Konkret erhalten die Landkreisgemeinden des Landkreises Passau insgesamt 7.458.000 Millionen Euro, auf den Landkreis Passau selbst entfallen weitere 2.239.000 Euro, unter anderem für die Generalsanierung, den Umbau und die Erweiterung des Gymnasiums Untergriesbach oder auch die Generalsanierung der Sporthalle an der Staatlichen Realschule Bad Griesbach. Hinzu kommen 4.335.000 Euro für den Berufsschulverband Passau für den Ersatzneubau des Berufsbildungszentrums Vilshofen. Für kommunale Hochbaumaß-nahmen in der Stadt Passau sind 1.753.000 Euro vorgesehen, dabei entfallen beispiels-weise 400.000 Euro auf den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Passau-Haidenhof, 300.000 Euro fließen in den Neubau einer Kinderkrippe in der Innstadt.
Weitere 1.240.000 Euro fließen in die dem Stimmkreis Passau-Ost zugehörigen Kommunen Waldkirchen, Grainet, Jandelsbrunn und Neureichenau im Landkreis Freyung-Grafenau.

„Die Förderung des kommunalen Hochbaus nimmt im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein. Aufgrund des nach wie vor ungebrochenen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen in 2021 um 50 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht“, ergänzen die CSU-Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler und freuen sich über die Zuwendungen für ihre Stimmkreise.