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Januar 2020

Bezahlbare Strompreise: CSU-Fraktion fordert Senkung der Stromsteuer

Angesichts von Rekordstrompreisen für Verbraucher und Unternehmen in Deutschland will die CSU-Fraktion für deutliche Entlastung sorgen. Dazu hat der Wirtschaftsausschuss heute auf Initiative der CSU einen Antrag beschlossen, der eine massive Senkung der Stromsteuer in Deutschland vorsieht. Aktuell beträgt die Stromsteuer in Deutschland 2,05 ct/kWh. Europarechtlich ist nur ein Mindeststeuerbetrag von 0,1 ct /kWh bei nichtbetrieblicher Verwendung und 0,05 ct/kWh bei betrieblicher Verwendung vorgesehen. Die von der CSU geforderte Absenkung auf das Mindestmaß würde nach Einschätzung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) eine Entlastung von über 5 Milliarden Euro jährlich bedeuten.

„Mittel sind hier bestens angelegt“

Was kommt vor Ort tatsächlich an? Den CSU-Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler war es gemeinsam mit dem stellvertretenden Landrat Raimund Kneidinger ein wichtiges Anliegen herauszufinden, was von den Entscheidungen in München tatsächlich in der Region ankommt.

Spannende Einblicke in die Automobilindustrie

„Es waren äußerst spannende Einblicke, die uns der BWM-Vorstandsvorsitzende Oliver Zipse hier gewährt hat“, so MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler im Nachgang eines Vortrags des Managers im Rahmen der CSU-Klausurtagung in Kloster Seeon.

„Da fühlt man sich gleich noch sicherer“

In Bayern unterwegs und doch stets eng verbunden mit der Heimat – dies trifft nicht ausschließlich auf die Arbeit der CSU-Abgeordneten Walter Tau-beneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler zu, sondern scheins auch auf deren persönlichen Begegnungen.

Was passiert mit dem ehemaligen Krankenhaus in Obernzell?

Seit dem Jahr 2002 gibt es in Obernzell kein Krankhaus mehr. „Da wir die Zeichen der Zeit erkannt hatten, hat die Marktgemeinde damals selbst das Haus, mit zu dieser Zeit 42 Betten, aufgegeben“, erklärt Obernzells Bürgermeister Josef Würzinger bei einem Rundgang über das Gelände mit MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler.