Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Dazu Dr. Ute Eiling-Hütig, Berichterstatterin für die Erwachsenenbildung: „Wir brauchen die Erwachsenenbildung – gerade jetzt! Die Öffnung ist ein zentraler Schritt für die Träger und Dozenten, aber vor allem auch für die Teilnehmer. Mit der finanziellen Hilfe sind zudem die Vorrausetzungen für die Bewältigung der Krise geschaffen“.

Alle Details lesen Sie hier im Bericht der Kabinettssitzung vom 26. Mai 2020.

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 20. April 2020

Dass sich die Lage für Bayern so entwickelt, dass „uns Vieles erspart geblieben ist“, sei vor vier Wochen keinesfalls sicher gewesen, betonte Söder. Die aktuellen Zahlen zum Virus belegen, dass sich sowohl die Zahl der Neuinfektionen als auch der Reproduktionsfaktor deutlich verbessert hat. „Unser Gesundheitssystem hat bisher standgehalten“, so Söder weiter. Sein erstes Zwischenfazit lautete somit: „Unsere Strategie hat geholfen und es gibt Anlass zu hoffen. Ohne unser Handeln wäre Bayern aber von Corona überfahren worden.“

Söder dankte in diesem Zusammenhang allen, die dazu beigetragen haben „Bayern vor dem Schlimmsten zu bewahren“ und appellierte gleichzeitig an die Bevölkerung, jetzt nicht nachzulassen. „Corona bleibt! Es ist kein Gewitter, das schnell vorüberzieht.“ Solange es keinen Impfstoff oder Medikament gebe, seien Vorsicht, Distanz und Geduld geboten.

Weiterhin gelte es für die Politik, die verschiedensten Aspekte der Krise im Auge zu behalten. „Wir haben sowohl die medizinische als auch die ökonomische und die gesellschaftliche Seite immer im Blick“, versicherte Söder. „Uns ist klar, die Beschränkungen sind für die Bevölkerung von substantieller Art.“ Auch deshalb bewerteten Expertenteams und der Ethikrat jeden Tag aufs Neue, welche Maßnahmen weiterhin nötig seien.

Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr
Der vergangene Woche beschlossene „Corona-Fahrplan“ werde deshalb kontinuierlich angepasst und auf seine Wirksamkeit überprüft. „Wir erleichtern in Stufen und beobachten das Geschehen. Bayern ist hier vorsichtiger als andere Länder“, so Söder. Die Erleichterungen sollten mit Auflagen versehen werden, deshalb gelte ab 27. April eine Pflicht für sogenannte Alltagsmasken im ÖPNV und in Geschäften. „Es geht nicht nur um Infektionen, es geht um Todesfälle und jeder einzelne schmerzt“, machte der Ministerpräsident deutlich. Deshalb seien auch die Ausgangsbeschränkungen bis 4. Mai verlängert worden. 

Aufgrund der positiven Entwicklung könnten ab 27. April immerhin 80 Prozent der bayerischen Geschäfte wieder öffnen. Wenn sich die Zahlen auch weiter stabilisieren, seien weitere Erleichterungen möglich. Das Motto für Bayern sei „lieber etwas langsamer und vorsichtiger, dafür umso nachhaltiger.“ Ein ständiges „Stop and Go“ solle es nicht geben.

Während viele Geschäfte wieder öffnen, bleiben Gastronomiebetriebe und Hotels weiter geschlossen. „Schutzkonzepte sind hier schlichtweg schwerer umzusetzen“, erklärte Söder. Er hoffe, dass es bis Pfingsten bessere Signale gebe. „Wir setzen uns im Bund für weitere Hilfen ein, z. B. dass die Mehrwertsteuer für Hotels und Gaststätten auf 7 Prozent gesenkt wird.“

Trotz Veranstaltungsverbot prüfe man derzeit Perspektiven für im Grundgesetz besonders hervorgehobene Veranstaltungen. Konzepte für Gottesdienste und Demonstrationen seien daher momentan in Arbeit.

Kein normales Schuljahr
Für die Schulen und Kindertagesstätten verteidigte Söder erneut das Vorgehen, die Schulen zunächst für die Abschlussklassen wieder zu öffnen. „Das ist kein normales Schuljahr und wird es auch nicht mehr werden. Wir wollen aber auch hier kein überstürztes Vorgehen.“ Zeitversetzte Konzepte würden momentan gemeinsam mit den Schulen erarbeitet, auch Lehrpläne für dieses und nächstes Schuljahr angepasst. Am 30. April wolle die Kultusministerkonferenz weitere Pläne vorstellen.


Die Situation in Krankenhäusern und Pflegeheimen sei derzeit die größte Sorge. Sie stellen alle Beteiligten Herausforderungen. Trotz Besuchsverbot solle allerdings die Sterbebegleitung für Angehörige künftig möglich sein. „Niemand in Bayern soll allein sterben“, betonte Söder.

Finanzielle Unterstützung
Weitere finanzielle Unterstützung kündigte Söder in seiner Regierungserklärung ebenfalls an. So wolle Bayern beispielsweise für drei Monate die Kita-Gebühren übernehmen und so die Eltern entlasten. Auch  Jugendherbergen, Sportvereine oder Rehakliniken würden aus einem 500 Millionen-Topf unterstützt. Zudem erhalten Künstler eine Unterstützung von 1.000 Euro im Monat. Bayern schließe sich hier dem Konzept von Baden-Württemberg an. „Bayern ist ein Kulturstaat und wir wollen unsere Künstler nicht allein lassen“, so Söder. Die Kommunen würden ebenfalls weiter vom Freistaat unterstützt.

Eine Mammutaufgabe sieht Söder darin, die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. „Es geht um Arbeitsplätze und um unseren gesamten Wohlstand.“ Söder wiederholte, dass man alles tun wolle, was nötig sei, um die Wirtschaft zu unterstützen. Der bayerische Schutzschirm von insgesamt 60 Milliarden Euro sei das „stärkste Wirtschafts- und Finanzprogramm Bayerns seit dem zweiten Weltkrieg“. In enger Abstimmung mit dem Bund habe Bayern hier agiert. „Jetzt durchhalten, dann durchstarten“, sei die Devise für die kommenden Wochen. Für die bayerische Wirtschaft gelte es aber, nach der Krise auch neue Wege zu gehen.

„Nur gemeinsam können wir die Krise bewältigen“
Am Ende seiner Regierungserklärung appellierte Söder erneut an die Umsicht und Geduld Bürgerinnen und Bürger. Seine Bilanz der vergangenen vier Wochen: „Wir haben hoffentlich das Schlimmste überstanden, aber wir sind noch nicht durch. Wir wollen die nächsten Etappen besonnen angehen, denn nur gemeinsam können wir diese Krise bewältigen.“

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer lobte in seinem Redebeitrag insbesondere die Leistung der Bevölkerung in Bayern: „Wir können stolz sein auf die Menschen in Bayern. Sie haben in den vergangenen Wochen eine enorme Gemeinschaftsleistung erbracht, die von Jedem und Jeder eine große Portion Selbstdisziplin eingefordert hat.“ Er wies auf die zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten hin, die aus der Krise entstanden sind. „Corona hat in der Gesellschaft zu neuer Solidarität geführt.“

Die Aufgabe der Politik in diesen Tagen sei es, trotz der enormen wirtschaftlichen Einbußen das Leben der Menschen zu schützen. „Wir müssen eine Strategie entwickeln, mit Corona umzugehen. Der Lockdown war vergleichsweise einfach, die Lockerung wird umso komplizierter“, betonte Kreuzer. Eine stufenweise Öffnung mache schon deshalb Sinn, weil man auf diese Weise sehen kann, wie sich die einzelnen Maßnahmen auf die Infektionszahlen auswirkten. Sollten sich nach einem Schritt die Zahlen wieder verschlechtern, müsse man nur die eine Maßnahme wieder rückgängig machen und nicht alle. „Klar ist, wir wollen möglichst schnell und umfassend lockern. Aber wir müssen sehen, ob dies verantwortbar ist.“ Abschließend betonte Kreuzer: „Nicht Egoismus, sondern Solidarität und Verantwortungsbewusstsein zählen. Wenn es uns gemeinsam gelingt, dies weiterhin so zu pflegen wie bisher, werden wir nach der Krise stärker sein als vorher. Wir sind auf einem guten Weg und nun müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass das auch so bleibt.“

Die vollständige Regierungserklärung finden Sie hier.

Für mehr Fachkräfte in unseren Kindertageseinrichtungen

Austausch mit Maria-Magdalena Hellfritsch vom Katholischen Kita-Verband

Maria-Magdalena Hellfritsch ist zugleich Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft der katholischen Fachakademien für Sozialpädagogik in Bayern. Unter dem Stichwort „Fachkräftegewinnung für gute Betreuungsqualität“ standen vor allem die Weiterentwicklung der Erzieherausbildung, der Modellversuch „OptiPrax“, die Ausbildungsvergütung, die Stärkung der Kita-Leitungen und die Situation der Fachakademien in Bayern im Zentrum des freundschaftlichen Austausches von Praxis und Politik. Gute Politik mit guten Lösungen funktioniert eben nur gemeinsam und im engen Austausch!

Die CSU-Landtagsfraktion treibt die Weiterentwicklung der Erzieherausbildung in Bayern voran. Wir haben daher einen Antrag im Bayerischen Landtag eingebracht, mit dem wir uns für eine Verkürzung der Erzieherausbildung stark machen, bei der aber weiterhin die hohe Qualität und Anerkennung der Ausbildung gewährleistet ist. Denn für uns ist klar: Wir wollen keine „Schmalspur“-Erzieherinnen und Erzieher, sondern gut ausgebildete Fachkräfte auf Meisterniveau!